Bitcoin, Libra und Co. droht Verbot in EU-Staaten

Finanzminister Olaf Scholz setzt sich gemeinsam mit Frankreich, Italien, Spanien und den Niederlande in einer gemeinsamen Erklärung für ein Verbote von Kryptowährungen ein. Die EU-Staaten fordern ein präzises und stabiles Regelwerk für die Kryptowährungen, hieß es in einer Erklärung, die der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt. Bei Nichteinhaltung von Regularien, solle es Untersagungen geben.

Im Zuge der Forderungen durch die Länder, will die EU-Kommission noch diesen Monat Vorschläge für die Regulierung von Kryptowährungen erstellen. Teil dieser sind ist auch die von Facebook geplante Währung Libra. Das hatte weltweit Regierungen, Aufseher und Zentralbanken hellhörig gemacht. Im Frühjahr 2020 hatte die für den Aufbau gegründete Libra Association in der Schweiz einen Antrag für die Bewilligung als Zahlungsmittel eingereicht.

Olaf Scholz spricht sich gegen Kryptowährungen aus

Bundesfinanzminister Olaf Scholz, der bekannter Libra-Gegner ist, will den Regulierungsvorschlag der Kommission aufgreifen und im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr verhandeln. Viele Landesregierungen haben Bedenken dabei, Facebook die Expansion mit einer digitalen Währung in den Finanzsektor zu gestatten. Stablecoins wie die Facebook-Währung, orientieren sich anders als beispielsweise Bitcoin, an einem Währungskorb und sind entsprechend weniger anfällig für Schwankungen. Sie ermögliche schnellere und kostengünstigere Zahlungen zwischen verschiedenen Ländern.

Die Kryptowährungen sollen  anfällig für Betrug, Geldwäsche und Steuerhinterziehung sein. Außerdem gibt es kritische Äußerungen zu dem großen Energieverbrauch ohne wirtschaftlichen Nutzen und der möglichen Destabilisierung der Finanzmärkte.  Insbesondere die Währung Bitcoin wurde durch stark schwankende Kurse als Spekulationsobjekt deklariert. Aktuell ist ein Bitcoin rund 8500 Euro oder 10.300 Dollar wert.

Einige Länder und auch internationale Zusammenschlüsse wollen selbst digitale Währungen erarbeiten. Dadurch wollen sie die positiven Effekte der Technik zu nutzen, zeitgleich aber keinen Kontrollverlust hinnehmen müssen.